Rechtsprechung
   BVerwG, 21.10.1960 - VII C 52.60   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,1492
BVerwG, 21.10.1960 - VII C 52.60 (https://dejure.org/1960,1492)
BVerwG, Entscheidung vom 21.10.1960 - VII C 52.60 (https://dejure.org/1960,1492)
BVerwG, Entscheidung vom 21. Oktober 1960 - VII C 52.60 (https://dejure.org/1960,1492)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,1492) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1961, 205
  • DÖV 1961, 311
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 06.11.1959 - VII C 136.59
    Auszug aus BVerwG, 21.10.1960 - VII C 52.60
    (Bestätigung von BVerwGE 9, 306.).

    Das hat der Senat bereits in dem Urteil vom 6. November 1959 (BVerwGE 9, 306) ausgesprochen.

    Daran hält der Senat auch gegenüber den kritischen Bemerkungen von Ule (JZ 1960, 611 [BVerwG 06.11.1959 - VII C 136/59]) fest.

  • BVerwG, 21.01.1955 - II C 177.54

    Anfechtung von Prüfungsentscheidungen; Irrevisibilität von zur Ergänzung nicht

    Auszug aus BVerwG, 21.10.1960 - VII C 52.60
    Solche allgemeinen Rechtsgrundsätze können aber, wenn sie nicht nur als Auslegungsgrundsätze bei der Anwendung echter Rechtssätze herangezogen werden (BVerwGE 2, 22 [BVerwG 21.01.1955 - II C 177/54]), als selbständige Rechtssätze rechtliche Verbindlichkeit nur beanspruchen, wenn sie gewohnheitsrechtliche Geltung besitzen.
  • RG, 16.12.1910 - VII 21/10

    Rechtsweg in Brausteuersachen; Reichsgewohnheitsrecht

    Auszug aus BVerwG, 21.10.1960 - VII C 52.60
    Nun setzt die Bildung von Gewohnheitsrecht gleichmäßige Übung der Beteiligten und deren Überzeugung voraus, daß das Geübte Recht sein soll (RGZ 75, 40).
  • BVerwG, 27.02.1976 - VII C 44.74

    Vornahme eines Verwaltungsakts - Wiederholen eines Antrags - Jahresfrist -

    Damit hält sich das Berufungsgericht noch in dem Rahmen, der den Gerichten für ihre Tätigkeit gesetzt ist; es handelt sich bei der Art, wie das Berufungsgericht verfährt, noch um Rechtsprechung, nicht etwa um Normsetzung, die den Gerichten nicht zukommen kann (vgl. hierzu BVerwGE 9, 306 [309 f.] und auch Urteil vom 21. Oktober 1960 - BVerwG VII C 52.60 - [Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 10]).
  • BVerwG, 01.07.1965 - VII B 154.64

    Rechtsmittel

    Der Senat hat zu der Frage der Stimmenthaltung von Prüfern bereits in seinemUrteil vom 21. Oktober 1960 - BVerwG VII C 52.60 - (Buchholz BVerwG 421.0 Nr. 10 = DVBl. 1961, 205 = DÖV 1961, 311) Stellung genommen.
  • BVerwG, 04.10.1962 - I C 97.61

    Rechtsmittel

    Das schließt nicht aus, daß sich Prüfer der Stimme bei der Entscheidung über Leistungen enthalten, soweit ihnen zu ihrer Beurteilung die nötige Sachkunde fehlt (vgl. Urteil des VII. Senats vom 21. Oktober 1960, DÖV 1961 S. 311 = DVBl. 1961 S. 205 = Verw.Rspr. Bd. 13 S. 396).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht